Grüne Titz
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Einbeziehung der Bürger - GRÜNE fordern Gemeinde- und Dorfkonferenzen
| Zur Umsetzung des Status– und Entwicklungsberichtes von Prof. Dr. Breuer legte die Verwaltung dem Rat folgende Beschlussempfehlung vor: Der Gemeinderat nimmt den der Sitzungsvorlage beigefügten Status– und Entwicklungsbericht für die Gemeinde Titz sowie die hierzu durch Herrn Prof. Dr. Breuer im Rahmen der Sitzung ergänzend gemachten mündlichen Ausführungen zur Kenntnis. Die Verwaltung wird mit der projekthaften Umsetzungen der Empfehlungen beauftragt; hinsichtlich der konkreten Projekte setzt der Rat folgende Schwerpunkte: Distributions-Cluster Titz (Entwicklung des im Flächennutzungsplan dargestellten Gewerbegebiets an der Anschlussstelle Titz der BAB 44) Titz - vielfältig und landläufig ( Gemeinde– und Dorfentwicklung unter Berücksichtigung der verschiedenen Ortskerne sowie des Gesichtspunkts der demogaphischen Entwicklung, insbesondere der sinkenden Schülerzahlen bei steigenden Anteilen älterer Bevölkerungsgruppen) Was in dem Beschlussvorschlag, der weit in die Zukunft der Gemeinde hinein reicht, nach Meinung der GRÜNEN fehlt, ist eine umfassende Bürgerbeteiligung. Die bündnisgrüne Fraktion stellte deshalb den Antrag, den o.a. Beschlusstext um die folgende Formulierung zu erweitern: Bei den genannten Projekten werden die Bürgerinnen und Bürger schon in der Entwicklungsphase in Form von Gemeinde– bzw. Dorfkonferenzen informiert und in angemessener Weise mit ihren Anregungen und Ideen in die Planung mit einbezogen. Diese aktive Form der Bürgerbeteiligung ging der Mehrheit des Rates offenbar bereits zu weit. Zwar gab es selbst in der CDU-Fraktion einige Stimmen, die dieser sinnvollen Form der Bürgerbeteilung das Wort redeten. Diese konnten sich schlussendlich jedoch nicht gegen eine Mauer der Ablehnung in der eigenen Fraktion um Ihren Vorsitzenden Helmut Paar durchsetzen. Als bedauerliche Fußnote mag da nur noch gelten, dass anschließend auch SPD und FDP den bürgernahen Antragstext der GRÜNEN ablehnten. Man darf auf den anstehenden Kommunalwahlkampf gespannt sein und darauf hoffen, dass im Interesse der Ehrlichkeit die an dieser Ablehnung beteiligten Parteien den Begriff „Bürgernah“ auf den Plakaten meiden mögen! Zum Thema: Dem Rat der Gemeinde liegt eine Analyse über die Gemeindestruktur, deren Entwicklungsmöglichkeiten und Zukunftsperspektiven vor. Die Analyse wurde von Prof. Dr. Breuer von der RWTH Aachen erstellt und soll dem Rat und der Verwaltung Hilfestellung für die dringend notwendige Zukunftsplanung der Gemeinde sein. Ein Aspekt dieser Zukunftsstudie ist die Beteiligung der Bürger. Hier könnten z.B. Dorfkonferenzen, eine gebräuchliche Form der Bürgerbeteiligung, Akzeptanz und Beteiligung fördern. Zur Dorfkonferenz: Siehe auch Grünspecht Dezember 2008 in www.gruene-titz.de |
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