Grüne Titz
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Erneuerungsbedarf bei Verkehrsschildern
| Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2009 am 23.04.2009 beantragte die GRÜNE Fraktion eine Erhöhung des entsprechenden Haushaltsansatzes. Eine Überprüfung der Verkehrszeichen , die von den GRÜNEN vorgenommen wurde, habe in den unterschiedlichen Orten der Gemeinde einen erheblichen Erneuerungsbedarf ergeben. Die Zeichen etwa vor den Schulen aber auch viele andere Verkehrszeichen seien nur noch schlecht und manchmal kaum noch zu erkennen. In vielen Fällen sei der die Lesbarkeit so schlecht, dass die Zeichen durch diesen Zustand ihre Gültigkeit verloren haben. Hier sei dringender Handlungsbedarf, so Dierk Simons. Nach Schätzung der GRÜNEN seien für die gesamte Erneuerung etwa 20.000 € nötig. Um wenigstens die nötigsten Erneuerungen durchzuführen, seien in diesem Haushalt 10.000 € einzusetzen. In der entsprechenden Stelle des Haushaltsentwurfs stünden allerdings nur 1.900 €. Der Vorschlag der GRÜNEN fand aber keine Mehrheit. Die CDU, die zu diesem Thema in den eigenen Ausführungen zum Haushalt keinen Vorschlag gemacht hatte, stellte nun den Alternativantrag, mit der Erneuerung zu beginnen, es zunächst aber bei dem Haushaltsansatz von 1.900 € zu lassen. Nach festgestelltem weiteren Bedarf könne Geld nachgeschossen werden. Wir fragen uns, was das soll! Festgestellte Mängel benötigen auch eine entsprechende solide Haushaltsposition. Aber so kann man einen sachlich fundierten und berechtigten Antrag der GRÜNEN umgehen. Nach unserem Vorstoß sind nun „fast über Nacht“ zumindest einige Zeichen schon ausgewechselt worden. Eine Folge unseres Antrags? |
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