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Grüne Titz 
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Haushalt 2010 verabschiedet

Titz, 19.03.2010

Der Haushalt 2010 wurde in der Ratsitzung vom 18.03.2010 einstimmig beschlossen.

Im Folgrenden lesen sie die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dierk Simons

      
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bürgermeister hat bei der Einbringung des Haushalts die schwierige Finanzlage unserer Gemeinde dargestellt. Er hat vor allem auch auf die nicht hausgemachten Aspekte hingewiesen und die nicht von uns zu beeinflussenden Faktoren wie etwa den Folgen der Wirtschaftskrise, sinkenden Schlüsselzuweisungen und Umlagen benannt. So ist unser finanzieller und gestalterischer Bewegungsraum stark eingeschränkt. Wenn wir auch im Vergleich zu vielen anderen Kommunen noch einigermaßen passabel dastehen, so ist festzuhalten, dass wir keinen strukturell ausgeglichenen Haushalt haben und die Deckungslücke nur durch die Verringerung der Ausgleichsrücklage erfolgen kann.

Wir haben in Gesprächen mit Herrn Krauthausen und Herrn Dahlem und bei den Haushaltsberatungen in unserer Fraktion die einzelnen Produktbereiche und Produktgruppen des Haushaltsplans genau angesehen und geprüft und die Zahlen weisen aus, dass sich der Haushaltsentwurf der Verwaltung   in einem engen, sparsamen aber solidem Rahmen bewegt. Wir werden dem Haushalt 2010 deshalb zustimmen.

Trotz des engen Finanzrahmens sind eine Reihe von wichtigen Maßnahmen vorgesehen. Beispielhaft nenne ich die Kanalbaumaßnahmen sowie die Straßenbaumaßnahmen und Straßenerneuerungen in verschiedenen Ortsteilen und die Beschaffung von Ausrüstung und Fahrzeugen im Bereich des Feuerwehrwesens.      

Ich möchte es bei dieser beispielhaften Aufzählung belassen und im Weiteren einige
für uns bedeutsame und zukunftsweisende Themen ansprechen.

Positiv herausstellen möchten wir das neue Organisationskonzept für die Gemeindeverwaltung. Der Wiederbesetzung der Beigeordnetenstelle haben wir zugestimmt und auch der Schaffung einer weiteren Stelle im zu verabschiedenden Stellenplan stimmen wir zu. Der Haushalt ist zwar äußerst knapp , aber die Einrichtung dieser Stabsstelle ist sinnvoll. Zudem liegt unserer Verwaltung unter dem Stellenrahmen vergleichbarer Gemeinden gleicher Größenordnung.

Wir versprechen uns von der Neustrukturierung der Verwaltung und der entsprechenden Stellenausstattung neben der Stärkung des Öffentlichkeitsarbeit und des Bürgerservices auch positive Wirkung im Hinblick auf Steuerung und Controlling, eines Schwächen- und Stärkenanalyse im Gebäudemanagement, Stärkung der Gemeindeentwicklung und dadurch mittel- und langfristig auch Kosteneinsparungen in zukünftigen Haushalten.

In die gleiche Richtung der Strukturanalyse und der Neuaufstellung geht die Beauftragung der Kommunal- und Abwasserberatung NRW mit der Untersuchung unseres Wasserwerkes. Hier sind neben der effektiven technischen und wirtschaftlichen Führung und einer optimierten Betriebsstruktur ggf. mittelfristig auch noch Sparpotentiale für die Gebührenzahler möglich.

Vom Frischwasser zum Abwasser.

Im Rahmen dieses Haushalts haben wir uns schon im Dezember mit den erheblichen Steigerungen der Gebühren beim Oberflächenabwasser wegen des Berechnungsfehlers des Ingenierbüros auseinandergesetzt. Durch den gemeinsamen Antrag von SPD und GRÜNEN, der auch von der W.I.R. und der FDP unterstützt wurde, kommt es durch die Senkung der kalkulatorischen Zinsen und der Berechnung der Abschreibung auf der Basis des Anschaffungspreises zumindest in diesem Jahr zu einer Schonung der Gebührenzahler.

Unter der Produktgruppe Kultur und Wissenschaft sind im Haushalt Sanierungsarbeiten an verschiedenen Bürgerhäusern geplant. Trotz der engen Finanzlage sind diese Maßnahmen nötig und richtig. Wir sollten sie aber nicht nur unter dem Erhaltungsaspekt für die Immobilien sehen. Die Bereitstellung der Mittel ist auch ein Signal an die Fördervereine, dass wir uns als Gemeinde weiter engagieren. Ohne ihre Arbeit und ihren Einsatz könnten die Bürgerhäuser nicht gehalten werden.

Im Bereich der Kindertagestätten begrüßen wir ausdrücklich die Schaffung von U 3 Plätzen durch Umbaumaßnahmen in der gemeindeeigenen Kindertagesstätte, sowie den investiven Zuschuss für die Tagesstätte in Jackerath und die Unterstützung des Integrativen Kindergartens in Hasselsweiler im U 3 Bereich.

Im Bereich der Schulen sind umfängliche Investitionen und Erneuerungen geplant. Trotz der knappen Kassen sollte gerade an der Bildung nicht gespart werden. Dies gilt für das Land – in diese Richtung müssen wir immer wieder Forderungen stellen -das gilt aber auch für uns als Schulträger, die wir die räumlichen und materiellen Voraussetzungen schaffen müssen. Und hier stehen einige Mittel bereit.

Da ist zum einen die Ausstattung der Grundschule Titz mit einem Computerraum und die Erweiterung der EDV Anlage der Hauptschule. Neben den Mitteln aus dem Konjunkturpaket für energetische Erneuerung der Fensteranlage der Grundschule Titz sind umfängliche bauliche Maßnahmen an der Hauptschule und der Grundschule Rödingen im Rahmen des Brandschutzes geplant. Dazu kommt die Sanierung des Hallenbodens in der Grundschule Titz.

Gerade bei der Grundschule Rödingen ist es schade, dass es bei den Beratungen im Hauptausschuss zu einer Kontorverse mit der CDU gekommen ist, bei der sie die Mittel für die Brandschutzmaßnamen und den Bestand der Schule in Frage gestellt hat. Die entsprechende Presseberichterstattung hat für erhebliche Irritationen bei den Rödinger Eltern geführt.

Ich betone noch einmal, dass wir zusammen mit den übrigen Fraktionen die Mittel im Haushalt belassen und damit eine umgehende Ausführung der Baumaßnahmen veranlassen. Der Bestand der Schule ist dadurch gesichert.

Wie schon im Hauptausschuss stelle ich für unsere Fraktion Bündnis 90 / GRÜNE fest, dass wir   den Schulstandort Rödingen erhalten wollen. Die Schule ist fest im Dorf verankert, hat ein gutes pädagogisches Konzept und ist mit ein   Identität stiftendes Element des Dorfes.

Uns ist bewusst, dass im Rahmen des demographischen Wandels die Schülerzahlen in unserer Gemeinde stark zurückgehen werden. Aus diesem Grund müssen wir aber ein Gesamtkonzept für die Gemeinde Titz erstellen.

Dies muss wohl überlegt in einem Gesamtkonzept für den Grundschulbereich und auch für die Sekundarstufe erfolgen. Der richtige Ort dafür ist der Schulausschuss unter Einbeziehung der Schulkonferenzen der einzelne Schulen.

Dazu müssen uns die prognostizierten Schülerzahlen nicht nur für die Gemeinde Titz sondern auch für die einzelnen Dörfer und auch die genaue Darstellung der Räumlichkeiten und der Nutzungsmöglichkeiten aller Räumlichkeiten der Schulgebäude vorliegen.

Neben diesen Daten muss uns auch die Zielrichtung der Schulbehörde über die Mindestschulgrößen im Primarbereich bekannt sein. Sollten die Zahlen belegen, dass eine einzügige selbstständige Schule in Rödingen nach den Vorgaben des Landes und der Schulbehörde in einigen Jahren nicht mehr gegeben ist, dann gibt es die Möglichkeit, den Schulstandort Rödingen als Dependance der Grundschule Titz zu erhalten ( einzügig in Rödingen; zweizügig in Titz). Bei einem durchdachten pädagogischen Konzept wäre der Standort Rödingen kein reines Anhängsel, sondern ein eigenes pädagogisches Element der Grundschule der Gemeinde Titz.

Eine Grundschule Titz mit zwei Standorten Titz und Rödingen könnte auch Sinn machen im Hinblick auf den von uns gewünschten Standort für den Sekundarbereich. Eine genaue Bestandaufnahme des Schulraumes im Schulzentrum Titz und eine Analyse des Bedarfs für den Sek. Bereich könnte ergeben, dass wir bei sinkender Grundschülerzahl auch in Titz, den frei werdenden Raum für Sekundarzwecke dringend brauchen und auch aus diesem Grund die Rödinger Grundschule erhalten sollten.

Daraus ergibt sich, dass die Schulsituation insgesamt gründlich durchdacht werden muss und das geht nicht nur unter fiskalischem Aspekt einer Haushaltssatzung.

Diese Überlegungen zum Schulkonzept habe ich in der Hauptausschusssitzung schon ausführlich dargestellt. Aus aktuellem Anlass war es mir aber wichtig,   unsere Position im Rat und im Rahmen der Haushaltsrede noch einmal ausdrücklich zu unterstreichen.


Nach diesen Ausführungen zu einigen uns wichtigen Themenfeldern zum Haushalt möchte ich zum Schluss noch einmal erklären, das wir dem Haushalt   und dem Stellenplan im Rahmen der gleich folgenden Abstimmung in vollem Umfang zustimmen werden.



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