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Resolution gegen Massentierhaltung in gewerblichen Betrieben
Der Rat der Gemeinde Titz hat sich in der Sitzung vom 04.11.2010 einer Resolution der Gemeinde Vettweiß und des Kreises Düren angeschlossen. Darin geht es darum, eine wirksame Änderung des § 35 BauGB zu erreichen, die den Gemeinden die Möglichkeit geben soll, in eigener Entscheidung den Bau von gewerblichen Betrieben zur Massentierhaltung zu versagen. Die Resolution wurde einstimmig beschlossen. Über diese Resolution hinaus äußerte sich die GRÜNE Ratsfrau Friederike Fischermann während der Vorberatung im Ausschuss zur Problematik auch der Massentierhaltung in landwirtschaftlichen Betrieben: Wir tragen die Resolution mit, weil sie sich gegen die gewerbsmäßige Massentierhaltung im großen Stil wendet. Wir haben allerdings unabhängig vom Resolutionstext weitergehende Vorstellungen. Unserer Meinung nach muss auch die nach §35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB mögliche Massentierhaltung in einem landwirtschaftlichen Betrieb abgeschafft werden. Im Text zu diesem Paragrafen wird zwar die Vorgabe gemacht, dass die Tierhaltung überwiegend aus eigener landwirtschaftlich genutzten Futterfläche erfolgen soll. In der Praxis wird das aber meist sehr dehnbar ausgelegt und führt oft zu großem Fremdzukauf von Futtermitteln, so dass oft ähnliche Zustände herrschen, wie bei gewerblichen Betrieben. Diese Privilegierung der Landwirtschaft abzuschaffen ist allerdings ein eigenes Ziel, das rechtlich noch ausführlich betrachtet werden muss. Es ist unabhängig vom Ziel der hier vorliegenden Resolution. Um das gemeinsame Ziel der Abschaffung der gewerblichen Privilegierung zu erreichen, können wir dem Text zustimmen, obwohl er die Privilegierung der landwirtschaftlichen Massentierhaltung nach §35 Abs. 1 Nr. 1 (zur Zeit noch) unberührt lässt. Unser Ziel ist es, unabhängig von der heutigen Resolution, in einem zeitlich gesehen späteren Schritt die Privilegierung der Landwirtschaft in diesem Bereich abzuschaffen. Unsere GRÜNE Bundestagsfraktion arbeitet zur Zeit in einem Gesetzentwurf daran. |
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