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Grüne Titz 
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Haushalt 2011 der Gemeinde Titz verabschiedet.


In der Ratssitzung vom 07.04.2011 wurde der Haushalt der Gemeinde Titz für dieses Jahr einstimmig verabschiedet. Die Erträge belaufen sich auf ca. 14,3 Mio. €. Die geplanten Aufwendungen betragen ca. 15,3 Mio €. Zum Ausgleich des Ergebnisplans müssen 1 Mio.€ aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Dieses strukturelle Defizit ist nicht hausgemacht, sondern kommt u.a. durch geringere Mittelzuweisungen durch das Land und mangelnde Beteiligung des Bundes an den kommunalen sozialen Lasten zustande. Trotz des engen finanziellen Rahmens können eine Reihe von notwendigen Investitionen durchgeführt werden. Näheres über den Haushalt 2011 können Sie der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Dierk Simons, entnehmen.

Redebeitrag der Grünen zum Haushalt 2011                                              
                                                                        
Die Rede des Bürgermeisters zur Einbringung des Haushaltes hat ausführlich und sehr anschaulich die Strukturen des Haushaltes und die Zwänge geringer Spielräume und die Notwendigkeit zum Sparen dargestellt. Deutlich wird, dass die Probleme nicht hausgemacht sind und sinkende Schlüsselzuweisungen des Landes sowie die   mangelnde Entlastung der Kommunen von Sozialaufwendungen, die der Bund veranlasst hat, unseren Haishalt belasten.

Der Haushalt 2011 weist in der Ergebnisplanung ein Defizit von knapp 1 Mio. € auf, das nur durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden kann. Erfreulich am eingebrachten Haushaltsentwurf der Gemeinde    ist, dass wir nicht in die Haushaltssicherung müssen, wenn auch alles finanziell ganz eng und eingeschränkt ist. Das ist allenfalls ein Grund für verhaltene Freude. Oder ist es, wenn man es wendet ein Grund zum Jammern? Davon wird es aber nicht besser.

Bei der Durcharbeitung und Bewertung des Haushaltsentwurfs der Verwaltung in unserer Fraktion fällt positiv auf, dass in allen Bereichen sparsam geplant ist und so gerechnet wurde, dass - wie auch schon im vergangenen Jahr - trotz enger finanzieller Fesseln Gestaltungsraum für unsere Gemeinde bleibt.

Der Haushaltsentwurf 2011 enthält trotz des strukturellen Defizits in Abwägung der Notwendigkeiten eine Reihe von Investitionen. Von denen hier einige beispielhaft genannt werden:

Im schulischen Bereich wird die Turnhalle der Grundschule Titz   modernisiert und dabei energetisch aufgewertet. Die Erneuerung der Turnhalle der Hauptschule folgt in 2012. Damit kommt die Sanierung sämtlicher Schulgebäude, die in den Vorjahren begonnen wurde, zum Abschluss. Im ET Bereich der Schulen kommt es zu einer Erweiterung der EDV- Anlagen an der Grundschule Titz und der Hauptschule, an der Grundschule Rödingen wird eine EDV-Anlage neu eingerichtet.

Im Bereich der Brandbekämpfung setzen wir die Investition in Fahrzeuge wie in den vergangenen Jahren durch die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Müntz fort. Kanalbau- und Straßenbaumaßnahmen u.a. in Titz (Im Grüntal, Zum Königstal) und in Jackerath (Hohlweg) und Ameln (Grüner Weg) sind ebenfalls geplant. Weitere Maßnahmen sind sukzessiv für 2012 vorgesehen. Erschließungsmaßnahmen sind für das Baugebiet Titz 29 in Titz und Titz 31 in Hasselsweiler vorgesehen.

Alle beispielhaft genannten Maßnahmen - sei es im Bereich der Liegenschaften, des Brandschutzes und des Kanal- und Straßenbaues zeigen, dass wir – und damit meine ich alle Fraktionen und die Verwaltung -kontinuierlich an der Verbesserung und Erneuerung unserer Gemeinde arbeiten.

Schaue ich auf den Bereich Natur und Umwelt, so haben wir von diesem Jahr an die Möglichkeit, im Rahmen des Natur- und Landschaftsschutzes den Landschaftsplan Titz zu gestalten.   Die   personellen und finanziellen Mittel stellt der Kreis in seinem Haushalt. Hier bekommen wir etwas zurück, das wir auch in diesem Jahr mit unserer Kreisumlage finanzieren. Diese Landschaftsplanung in Federführung des Kreises schafft uns in diesem und in den nächsten Jahren die Möglichkeit, auf gemeindlicher Ebene in einem planungsbegleitenden Arbeitskreis für unsere Dörfer nicht nur das Landschaftsbild und ökologisch wichtige Räume zu sichern und zu schaffen, sondern auch durch die dann mögliche Ausschöpfung von Fördertöpfen etwa Streuobstwiesen zu pflegen, zu erneuern oder neu anzulegen.

Das sind Verbesserungen am Rande der Dörfer und in der freien Landschaft. Die Dorfgebiete selbst sind dadurch nicht erfasst. Nach der Vorstellung unserer Fraktion – und hier greife ich auf eine Zielsetzung in unserem Wahlprogramm zurück – müssen wir auch innerorts für den Schutz von Natur und Umwelt sorgen. Dazu werden wir noch einmal auch bei den anderen Fraktionen um eine Baumschutzsatzung werben.

Im Bereich der erneuerbaren Energien ist die Nutzung gemeindeeigener Dachflächen im Ideen- und Vorplanungsstadium.

Die Flächennutzungsplanänderung für zwei neuen Konzentrationszonen für Windkraftanlagen ist im vergangenen Jahr begonnen und wird in diesem Jahr zum Abschluss kommen.

Diese Beispiele mögen genügen.

Ein paar Bemerkungen zum Haushalt   allgemein:

Der Haushalt gibt den fiskalischen Rahmen für die Arbeit im Jahr. Er besteht aber   neben den Erträgen nicht nur aus Investitionen, pflichtigen Aufwendungen und bei guter Haushaltslage in Ausgaben in unterschiedlichen wünschenswerten Bereichen oder bei schlechter Haushaltslage im Verwalten der geringen Ressourcen. Die politische Arbeit des Jahres ist mehr als Geld und Haushaltsposition. Sie bewegt sich zwar im fiskalischen Rahmen des Haushaltes, erschöpft sich aber nicht darin.

Trotz aller Einschränkungen im fiskalischen Bereich hat der Rat in der Gemeinde Titz z.B. im vergangenen Jahr viel Positives erreicht. Wir haben im Grundschulbereich zukunftsweisende Entscheidungen getroffen. Im Sekundarbereich haben sowohl der Bürgermeister als auch der Rat, als auch einzelne Fraktionen im Gedankenaustausch mit den Fraktionen der Nachbargemeinden den Grund gelegt für überörtliche Planungen und Lösungen.   Die Kinder und Jugendlichen wurden durch die Schaffung des Jugendparlamentes in die Gestaltung des Gemeindelebens einbezogen.

Auch in diesem Jahr stehen „immaterielle“ Arbeiten und Entscheidungen an. Sie haben z.T. zukünftig finanzielle Auswirkungen – sind aber zunächst konzeptioneller Art. Das Grundschulkonzept – eine Grundschule für Titz bewusst an zwei Standorten Titz und Rödingen mit einer pädagogischen Konzeption muss zu Ende geführt werden. Die konzeptionelle und die Standortplanung für die Sekundarschulen im Nordkreis steht an.
Weitere Formen der Interkommunalen Zusammenarbeit sollen gefunden und erprobt werden.
Die Zusammenarbeit des Rates mit dem Jugendparlament steht an. Der oben erwähnte Natur- und Landschaftsschutz im Landschaftsplan Titz muss im Dialog mit den Bürgern angegangen werden. Das Konzept der Wirtschaftsförderung (Stichwort Gewerbegebiet) muss vorangetrieben werden.

Diese wenigen Aufzählungen zeigen, dass das reine Zahlenwerk des Haushalts nicht alles ist und dass uns viele Möglichkeiten bleiben, Dinge zu hinterfragen, zu wenden, neu zu sehen und zu planen.


Nach diesen Ausführungen zu den beispielhaften genannten Themenfeldern und zum Haushalt möchte ich zum Schluss noch einmal erklären, das wir dem Haushalt 2011 und dem Stellenplan im Rahmen der gleich folgenden Abstimmung in vollem Umfang zustimmen werden.

Im Laufe des Jahres   werden wir bei unserer Arbeit   immer   nach Aspekten, Einfällen und Ideen suchen, wie wir trotz allenfalls geringster Spielräume finanzieller Art unsere Gemeinde ein Stück weiterbringen.



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